Protokolle aus
unseren Fraktionssitzungen
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich. Mit der Veröffentlichung der Protokolle wollen wir den Lesern unserer Homepage zeigen, wer wir sind, wie die Entscheidungsprozesse in der Fraktion entstehen und warum die UWW diese oder jene Richtung in den Gremien vertritt.

Vielleicht kann diese Seite auch den einen oder anderen dazu anregen, unsere Fraktionssitzungen als Zuschauer aufzusuchen. Die Sitzungen finden in der Regel am zweiten und vierten Dienstag des Monats ab 19.00 Uhr im zweiten Stock des Rathauses statt. Einen genauen Termin sollten Sie jedoch mit der Fraktionsvorsitzenden Beatrice Wager über Wagner.Beatrice(at)O2mail.de abstimmen.

Fraktionssitzung 10.11.15

Bürgermeisterwahl
Bürgermeister Matthias Heidelberg wird nach Ablauf der Amtsperiode am 1.4.2017 nicht erneut kandidieren. Als Kandidat für die im November 2016 stattfindende Bürgermeisterwahl bewirbt sich der jetzige Bürgervorsteher Andreas Hein (CDU). Er stellte in der heutigen Sitzung sein Konzept vor. Die Fraktion lud ihn zu einer weiteren Fraktionssitzung am 12.1.16 ein, um ihm dann gezielte Fragen zu stellen.
Ein weiterer Bürgermeisterkandidat soll sich in der Fraktionssitzung am 26.1.16 vorstellen.

Allgemeines
Eine Stellungnahme der UWW zum Thema Wiederkehrende Straßenbaubeiträge soll in der Presse veröffentlicht werden.
Der Vorschlag Andreas Heins, die Ringstraße im Neubaugebiet des ehemaligen Grundschulgeländes „Hans-Joachim-Hass-Ring“ zu benennen, muss zum Einen mit der Familie Hass besprochen, zum Anderen rechtlich geklärt werden.

Berichte aus den Ausschüssen
Die letzten Sitzungen aus Planungs- und Umweltausschuss, Bürgerausschuss und Finanzausschuss wurden in der Fraktion besprochen. (s. hierzu auch unter Berichte)

Vorbereitung zu den Ausschusssitzungen
Liegenschaftsausschuss am 12.11.2015
-Die Errichtung eines Stadtgartens für Jedermann finden wir gut, es müssen nur ein geeignetes Grundstück und genügend Interessenten gefunden werden.
-Die Dauer der Straßenbeleuchtung sollte verkürzt werden.
-Die geplanten Baumaßnahmen der Begegnungsstätte Alte Schule sollen die Obergrenze von 33.000 Euro nicht überschreiten.
Finanzausschuss am 19.11.2015
Vom Kleingartenverein liegt ein Antrag auf einen Zuschuss von 1.500 € für die Anschaffung von div. Elektronikbürogeräten vor. Nach Ansicht der Fraktion müssten die Geräte auch für 1.000 € zu beschaffen sein.
Die Hundesteuersatzung muss geändert werden, weil die Landesregierung beschlossen hat, „gefährliche“ Hunde nicht mehr nach Hunderassen, sondern nach dem jeweiligen Verhalten des Hundes festzulegen. Die Höhe der Hundesteuer wird sich nicht verändern.